Generalkonsulat der Niederlande in Düsseldorf, Deutschland

Stellungnahme von Ministerpräsident Rutte zu ersten Ergebnissen des MH17-Ermittlerteams

Heute Vormittag hat das internationale Ermittlerteam JIT die Hinterbliebenen über die ersten Ergebnisse der strafrechtlichen Untersuchung zum Abschuss der Passagiermaschine mit der Flugnummer MH17 informiert. Dabei ging es um die Rakete, mit der das Flugzeug abgeschossen worden ist, den Standort der Abschussrampe und die Route, über die das Raketensystem Buk zu und von diesem Standort transportiert wurde.

Die Regierung hegt große Wertschätzung für die geleistete Arbeit. Die gewonnenen Erkenntnisse sind nach Einschätzung der Ermittlungsbehörden gerichtsfest. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Endziel, der Ermittlung und Verfolgung der Täter. Schritt für Schritt nähern wir uns diesem Ziel.

Die strafrechtlichen Ermittlungen sind noch in vollem Gang. Das internationale Ermittlerteam – die niederländische Staatsanwaltschaft und Polizei, die Ermittlungsbehörden Australiens, Belgiens, der Ukraine und Malaysias – führt noch umfangreiche Untersuchungen zu den Personen durch, die zur Verantwortung gezogen werden können. Es ist ungemein wichtig, dass das JIT seine Arbeit vollkommen unabhängig fortsetzen kann – ohne politische Einmischung, zielstrebig und unbeirrbar.

Die Ermittlungen verlangen den Hinterbliebenen viel ab. Sie warten sehnlich auf Antworten. Geduld zu üben ist schwer, wenn man immer wieder von Trauer, Unglaube und Wut erfasst wird. Das ist uns zu jedem Zeitpunkt sehr bewusst. Wir stehen weiterhin an der Seite der Hinterbliebenen. Gemeinsam mit den anderen Ländern, die im JIT vertreten sind, und mit breiter Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft kämpfen wir weiter dafür, dass die Verantwortlichen ihrer Strafe nicht entgehen.